Übersicht
- Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Website
- Schutz personenbezogener Daten
- Präsenz in den sozialen Netzwerken
Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Website
Personen, die Informationen, Dokumente, Produkte, Softwareprogramme und einzelne Dienste (allgemein die „Dienste“) dieser Website nutzen, nehmen damit die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit all ihren Bestimmungen zur Kenntnis und stimmen diesen zu.
„Behörde“ bezeichnet die öffentliche Behörde, das Ministerium, die Verwaltung oder sonstige öffentliche Stelle, die/das alleine oder gemeinsam mit anderen für diese Website verantwortlich ist.
Pflichten des Nutzers
Der Zugang zur Website erfolgt über das Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die damit verbundenen Risiken kennt und diese akzeptiert. Er muss sich vor Cyberkriminalität schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration wählt.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer mittelbar oder unmittelbar in Verbindung mit seiner Navigation auf dieser Website und der Nutzung ihrer Dienste sowie den Internetseiten, auf die verwiesen wird, erleiden sollte.
Die Nutzung der Website ist kostenlos.
Verwaltung der Cookies
Diese Website verwendet Cookies, d. h. kleine Textdateien zur Analyse der Informationen über die Navigation des Nutzers (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten, Spracheinstellungen usw.).
Sie werden von der Website in ein hierfür vorgesehenes Verzeichnis auf dem Rechner des Nutzers platziert. Sie enthalten den Namen des Servers, der sie erzeugt hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Verfallsdatum. Die eindeutige Kennung ermöglicht der Website, den Rechner des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen. Die Cookies der Sitzung werden vom Rechner des Nutzers gelöscht, wenn die Sitzung beendet wird. Dauerhafte Cookies bleiben hingegen einen Monat nach Beendigung der Sitzung auf dem Rechner des Nutzers.
Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver dieser Website befugt ist oder nicht, Cookies auf seinem Rechner zu speichern. Er hat jederzeit die Wahl, die Einstellungen seines Browsers so anzupassen, dass Cookies nicht akzeptiert oder gespeichert werden. Im Übrigen kann er bereits gespeicherte Cookies in seinem Browser jederzeit löschen (siehe die Cookie-Charta)
Die Benutzung bestimmter Funktionen der Website kann eingeschränkt oder deaktiviert sein, wenn der Nutzer die Cookies ablehnt. Dem Nutzer wird demnach empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies der Website akzeptiert werden.
Änderungen an der Website
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg behält sich das Recht vor, wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungsmaßnahmen oder aus sonstigen triftigen Gründen ohne Ankündigung Weiterentwicklungen, Änderungen oder Unterbrechungen an dieser Website vorzunehmen.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann insbesondere vorhandene Informationen und Dienstangebote der Website jederzeit ganz oder teilweise entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Schäden in direktem oder indirektem Zusammenhang mit diesen Änderungen begründen keinerlei Ansprüche gegenüber dem Staat des Großherzogtums Luxemburg.
Allgemeine Haftungsbeschränkungen
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet die größtmögliche Verfügbarkeit dieser Website. Gleichwohl kann er im Falle der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit der Website nicht haftbar gemacht werden.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Sicherheit des Datensystems.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet die größtmögliche Verfügbarkeit dieser Website.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Sicherheit des Datensystems. Gleichwohl kann er im Falle eines Angriffs auf das Datensystem oder der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit der Website nicht haftbar gemacht werden.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg stellt die Richtigkeit der Angaben auf der Website und in den sozialen Netzwerken bestmöglich sicher. Ausgeschlossen ist jedoch die Haftung insbesondere bei nicht erfolgten Aktualisierungen einer Information oder eines Formulars, Systembedien- oder Verschlüsselungsfehlern, ungenauen oder unvollständigen Angaben und fehlerhaften, ungenauen oder unvollständigen Informationen. Das Ziel besteht zwar darin, richtige und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann jedoch nicht jegliches Risiko eines sachlichen Irrtums ausschließen. Keine der auf dieser Website veröffentlichten Informationen erhebt Anspruch auf Vollständigkeit oder ist vonseiten des Staates des Großherzogtums Luxemburg bindend. Die allgemeinverständlichen Darstellungen und Übersetzungen haben rein informativen Charakter. Maßgeblich sind einzig und allein die im Mémorial (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg) veröffentlichten Gesetzestexte. Die auf dieser Website enthaltenen Informationen sind allgemeiner Art. Die Informationen sind folglich nicht persönlichen oder spezifischen Gegebenheiten angepasst und können demnach nicht als persönliche, berufliche oder rechtliche Beratung des Nutzers angesehen werden. Sofern der Nutzer persönliche oder spezifische Ratschläge benötigt, sollte er stets Kontakt mit den zuständigen Stellen bei den jeweiligen Behörden aufnehmen.
Haftungsbeschränkung der Website
Die Haftung dieser Website wird ausdrücklich für alle direkten und indirekten Folgen ausgeschlossen, die aus den nachstehenden Sachverhalten resultieren:
- mangelnde Kompatibilität zwischen dem angebotenen Dienst und der Ausstattung, den Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter;
- Sicherheitslücken, die auf den Nutzer oder einen Dritten zurückzuführen sind, und, allgemein, alle Sicherheitslücken, die nicht unmittelbar dieser Website angelastet werden können;
- Fehler und/oder Betrug seitens des Nutzers oder eines Dritten;
- mögliche Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion der elektronischen Systeme oder Kommunikationsnetze.
Links zu anderen Websites
Diese Website kann Links zu anderen Websites enthalten, die für Nutzer nützlich oder von Interesse sein können. Der Staat des Großherzogtums Luxemburg und insbesondere die Behörde führen keine systematische Kontrolle des Inhalts dieser Websites aus. Sie können infolgedessen nicht für Inhalte dieser Websites haftbar gemacht werden, weder im Hinblick auf ihre Rechtmäßigkeit noch auf die Richtigkeit der dort angegebenen Informationen.
Geistiges Eigentum
Die Website, ihre Komponenten (auch das Layout) sowie die Informationen und Dienste sind durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und des Urheberrechts geschützt.
Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben gewährt der Staat des Großherzogtums Luxemburg keinerlei Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die geistigen Eigentumsrechte, die er an dieser Website, deren Komponenten oder Diensten besitzt. Außerdem ist keinerlei Vervielfältigung der Informationen oder Dienste, weder ganz noch teilweise, gleich in welcher Form oder mit welchen Mitteln, ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Behörde gestattet.
Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben ist der Nutzer befugt, verfügbare Dokumente und Informationen unter den folgenden Bedingungen einzusehen, herunterzuladen oder auszudrucken:
- Die Dokumente dürfen nur als persönliche Information und ausschließlich für private Zwecke genutzt werden.
- Die Dokumente und Informationen dürfen in keiner wie auch immer gearteten Weise verändert werden.
- Die Dokumente und Informationen dürfen außerhalb der Website nicht verbreitet werden.
Die Rechte, die Ihnen oben ausdrücklich oder stillschweigend eingeräumt wurden, stellen eine Nutzungsgenehmigung dar und keinesfalls die Abtretung von Rechten, Eigentum oder Sonstigem im Zusammenhang mit dieser Website.
Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit und ohne Ankündigung aufgrund von Änderungen an der Website, der Gesetzgebung oder aus sonstigen triftigen Gründen geändert oder ergänzt werden. Es ist die Aufgabe des Nutzers, sich über die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Website zu informieren, deren jeweils aktualisierte Online-Version allein Geltung hat. Es ist durchaus möglich, dass die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zwischen zwei Nutzungen der Website geändert werden. Daher muss der Nutzer diese vor jeder neuen Nutzung genau lesen.
Geltendes Recht und zuständiges Gericht
Streitfälle im Zusammenhang mit dieser Website und ihren Diensten unterliegen luxemburgischem Recht und fallen ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich der Gerichte des Großherzogtums Luxemburg.
Schutz personenbezogener Daten
Allgemeines
Die vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg erhebt außer den IP-Adressen in den Logs der Web-Server aus Sicherheitsgründen keine personenbezogenen Daten, sodass die Einwilligung der Nutzer vor dem Besuch dieser Website nicht erforderlich ist.
Der für die Verarbeitung Verantwortliche ist die Nationale Gesellschaft für Kfz-Verkehr (SNCA).
Beschwerden in Bezug auf den Schutz der ihn betreffenden Daten kann der Nutzer über die ihm jeweils zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle oder direkt beim Verantwortlichen, in diesem Fall bei der SNCA, einreichen. Der Nutzer kann außerdem per E-Mail Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten der SNCA einreichen: dpo@snca.lu. Des Weiteren kann sich der Nutzer im Falle von diesbezüglichen Rechtsstreitigkeiten an die Nationale Kommission für den Datenschutz (Commission nationale pour la protection des données) mit Sitz in 1 Avenue du Rock'n'Roll, L-4361 Esch-sur-Alzette, wenden.
Kontaktformular der Website
Die Sie betreffenden Informationen, die über das Kontaktformular der Website erhoben werden, werden von der SNCA verarbeitet, um Ihrer Anfrage nachzukommen.
Indem Sie das Formular ausfüllen, stimmen Sie zu, dass Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen Ihrer Anfrage verarbeitet werden. Diese Informationen werden für die Dauer aufbewahrt, die die Verwaltung benötigt, um den Verarbeitungszweck zu erfüllen.
Da die Dauer der Aufbewahrung der personenbezogenen Daten von der Anfrage abhängig ist, teilt die SNCA diese Dauer oder die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer auf Nachfrage von Fall zu Fall mit.
Der Empfänger Ihrer Daten ist die SNCA im Rahmen der Verarbeitung Ihrer Anfrage. Wenden Sie sich an die SNCA, um die Empfänger der in diesem Formular enthaltenen Daten zu erfahren.
Gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr besitzen Sie ein Recht auf Auskunft, Berichtigung und gegebenenfalls Löschung der Sie betreffenden Daten. Sie können Ihre Einwilligung auch jederzeit zurückziehen.
Zudem können Sie sich der Verarbeitung Ihrer Daten außer in Fällen, in denen diese zwingend vorgeschrieben ist, aus berechtigten Gründen widersetzen.
Falls Sie diese Rechte ausüben wollen und/oder eine Übermittlung Ihrer Informationen wünschen, können Sie sich an die SNCA wenden (siehe Adressdaten im Formular). Sie haben außerdem die Möglichkeit, bei der Nationalen Kommission für den Datenschutz, in 1, avenue du Rock'n'Roll, L-4361 Esch-sur-Alzette, Beschwerde einzulegen.
Verarbeitung im Zusammenhang mit dem Newsletter
Die bei der Anmeldung für den Newsletter dieser Website angegebene E-Mail-Adresse wird zu dem einzigen Zweck der Verteilung des Newsletters an einen Zulieferer weitergeleitet, namentlich an das Unternehmen „Mailjet“ mit Sitz in Paris, Frankreich, das denselben gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz personenbezogener Daten unterliegt. Um Missbrauch zu vermeiden, muss der Nutzer seine Anmeldung für den Newsletter bestätigen, indem er auf einen Link klickt, der an seine angegebene E-Mail-Adresse geschickt wird.
Der Nutzer kann sich jederzeit über einen in jeder gesendeten E-Mail enthaltenen Link oder durch Kontaktieren der SNCA abmelden. Die Dauer der Speicherung der Nutzdaten übersteigt nicht die seiner Anmeldung.
Der für diese Verarbeitung Verantwortliche ist die SNCA.
Verarbeitung zur Erhebung der Besucherzahlen
Bei seinem Besuch der öffentlichen Website werden bestimmte Daten im Zusammenhang mit der Hardware und Software des Nutzers erhoben, die nicht zu seiner Identifizierung dienen können. Diese Erfassung dient dem alleinigen Zweck, Statistiken zum Aufruf der Seite (Art des Browsers, Auflösung, ungefähre Lokalisierung usw.) zu erfassen, um den Nutzern den bestmöglichen Service bereitzustellen.
Die vollständige IP-Adresse des Nutzers wird in keinem Fall aufbewahrt. Es wird nur ein Teil der IP-Adresse aufbewahrt, um globale Statistiken zu bekommen, und der Nutzer kann keinesfalls identifiziert werden.
Diese Daten werden in einer von einem Zulieferer, namentlich der Gesellschaft Adobe Systems Inc., bereitgestellten Lösung gespeichert, der als Zulieferer denselben gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten unterliegt. Dies gilt auch für den Fall solcher Daten, die zukünftig erhoben werden.
Die Aufbewahrungsdauer der Daten übersteigt nicht den notwendigen Zeitraum für die Beobachtung der Entwicklung der Besucherzahlen im Hinblick auf verwendete Browser, Auflösung oder andere verfügbare statistische Daten.
Der für diese Verarbeitung Verantwortliche ist die SNCA.
Verarbeitung im Rahmen von Online-Umfragen
Die Daten der Nutzer werden, stets auf freiwilliger Basis, zum einzigen Zweck der Durchführung von Umfragen für die staatlichen Verwaltungsbehörden erfasst. Des Weiteren werden gleichzeitig technische Daten zur Messung der Besucherzahlen erhoben.
Die Dauer der Aufbewahrung der Daten entspricht der Dauer der Umfrage, zuzüglich einiger Wochen zur statistischen Auswertung der Ergebnisse.
Diese Umfragen werden direkt auf der Website eines Zulieferers ausgeführt, namentlich auf der Seite surveygizmo.eu der Gesellschaft Widgix Limited mit Sitz in den Vereinigten Staaten. Die Daten werden in Europa gehostet. Letztere unterliegt denselben gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz personenbezogener Daten, da die Umfragen für Empfänger oder Nutzer in der Europäischen Union bestimmt sind.
Die Verfahren zur Durchführung dieser Umfragen ermöglichen keine persönliche Identifizierung der Nutzer. Die Kombination der technischen Identifizierungsdaten (IP-Adresse oder Informationen über den verwendeten Browser oder das Endgerät des Nutzers) und/oder die Daten aus mehreren Umfragen können für den Zulieferer, der die Plattform betreibt, nicht zu deren Identifikation führen.
Der für diese Verarbeitung Verantwortliche und der Empfänger der Daten ist die SNCA.
Präsenz in den sozialen Netzwerken
Mäßigungspolitik
Jeder Nutzer, der der Community dieser Website in den sozialen Netzwerken beitritt, verpflichtet sich, jegliche Form der Diskriminierung in Bezug auf Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Alter, Herkunft, Behinderung, Personen- oder Berufsstand zu unterlassen.
Beschimpfungen sowie rassistische, sexistische oder beleidigende Äußerungen sind in den sozialen Netzwerken fehl am Platz. Sie werden gelöscht und gemeldet.
Sprachen
In den sozialen Netzwerken kommuniziert diese Website hauptsächlich auf Französisch. Je nach Situation und Zielgruppe können Informationen auch in den beiden anderen Landessprachen (Deutsch und Luxemburgisch) oder auf Englisch veröffentlicht werden.
Sofern möglich, werden alle Fragen/Kommentare in der vom jeweiligen Nutzer verwendeten Sprache beantwortet.